Unser Programm

 Aus der Fraktion

 01/21  zurück 

Schwierige Zeiten


Coronabedingt liegt unser schönes Radolfzell trotz Frühling immer noch im Winterschlaf. Die Freie Wähler-Fraktion ist aber zuversichtlich, dass es durch die begonnenen Maßnahmen wie Corona-Testungen und vor allen Dingen bei den unbürokratischen Impfungen jetzt durch die Ärzte vorwärts geht. Für das soziale Miteinander, Einzelhandel und Gastronomie und die Wirtschaft ist es höchste Zeit, dass wieder Normalität einkehrt.


Finanzielle Situation
Durch Gebührenerhöhungen in den meisten Bereichen scheint die Einnahmeseite der Stadt künftig gesichert zu sein. Ein positives Signal Richtung Regierungspräsidium. Kein Verständnis hatte die Fraktion allerdings bei der Zeller Karte, die Einkommensgrenze auf 70.000 € zu erhöhen. Dies wurde
vom Gemeinderat beschlossen. Diese Karte war ursprünglich als Sozialpass für Familien mit geringem Einkommen gedacht. Wer 70.000 € Jahreseinkommen hat, gehört aus Sicht der Freien Wähler-Fraktion nicht zu den „Geringverdienern“. Wahlgeschenke können wir uns zur Zeit nicht leisten.
Auch die Abschaffung der bürgerunfreundlichen, kostenintensiven „Baumschutzsatzung“, welche von der Freien Wähler-Fraktion beantragt wurde, hätte dazu beigetragen Kosten zu sparen und Bürokratismus abzubauen.


Ausgaben und Investitionen
Bei den künftigen, schwierigen Verhandlungen bei den Ausgabenkürzungen und im Investitionshaushalt ist abzusehen, dass erst ab dem Jahr 2023 wieder Investitionen in geringem Maße getätigt werden können. Die bereits begonnenen und beschlossenen Maßnahmen binden bis dahin die Finanzmittel
im investiven Bereich. Die Abschreibungen müssen in jedem Fall zwingend erwirtschaftet werden und belasten den Haushalt auf Dauer.


OB Wahlen 2021
Ein Stillstand darf es wegen der OB-Wahlen nicht geben. Aus Kostengründen würden wir auch hier eine Zusammenlegung mit den Bundestagswahlen ausdrücklich begrüßen.


Bleiben Sie gesund. Ihre Freie Wähler-Fraktion Martin Aichem, Dietmar Baumgartner, Gabriel Deufel, Walter Hiller, Josef Klett

 

 

 

 

 

 

 

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